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Bürgerbegehren erreicht erforderliches Quorum

Das Bürgerbegehren „Rettet die Grundschule im Ort“ hat 3.122 gültige Unterstützungsunterschriften erhalten. 2.036 Unterschriften waren notwendig, um das erforderliche Quorum von 7 Prozent der wahlberechtigten Gocher Bürgerschaft zu erreichen. Damit ist die geforderte Unterschriftenzahl deutlich übertroffen worden. Insgesamt hat die Stadt Goch auf 1.004 abgegebenen Listen 3.579 Unterschriften gezählt, somit waren 457 Unterschriften ungültig.

Der Rat der Stadt Goch wird nun in seiner Sitzung am 5. März 2024 über das Bürgerbegehren beraten. Zunächst wird die Zulässigkeit abschließend festgestellt. In einem weiteren Schritt muss der Rat entscheiden, ob er dem Begehren der Bürgerinitiative nachgibt oder einen Termin für einen Bürgerentscheid binnen der nächsten drei Monate bestimmt. (tm)

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